10 Nov 2016
November 10, 2016

B9-Verlegung: Held lobt Tunnel-Ausschreibung

Mit Zustimmung und Lob reagiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Marcus Held auf die jüngste Information durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) Worms, die Planung für den Niersteiner Tunnel für die Verlegung der B9 europaweit auszuschreiben. Wie der Leiter des LBM, Bernhard Knoop mitteilt, seien die „umfangreichen und technisch sehr anspruchsvollen Planungsleistungen“ in einem sogenannten Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben worden. „Ich begrüße den Zeitpunkt und die Art der Ausschreibung ausdrücklich. Ich freue mich dass unser Einsatz für die Beschaffung der Bundesmittel nun auch in  den faktischen konkreten Start der Maßnahme mündet. Es ist ein gelungener Anfang für die lang ersehnte Maßnahme, die die Menschen in Nierstein und der Region mittelfristig stark entlasten wird“, so Held als Experte für Vergaberecht in der SPD-Bundestagsfraktion. So war das Projekt bereits in diesem Jahr, im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030, für eine zeitnahe Realisierung auf den Weg gebracht worden. Darin wird dem Projekt „B9“ die höchste Dringlichkeitsstufe, sprich „vordringlicher Bedarf“ zuerkannt.
Weiterhin, so Bernhard Knoop, sollen in der Phase der Vorplanung Baugrundberatung und Gründungsempfehlungen für den Tunnel erarbeitet werden. Die Konzeption des Tunnels, die Tragwerksplanung, ein architektonisches Gestaltungskonzept des Bauwerkes und die technische Ausrüstung seien ebenso im Rahmen dieser Vorplanung zu erarbeiten. Die Ingenieurleistungen seien Grundlage und Bestandteil von Planentwürfen in der noch anstehenden Genehmigungsphase durch das Bundesverkehrsministerium. Während des ganzen Planungsprozesses würden die Entwürfe eng mit dem Bund abgestimmt. Zudem dienten die Planungsleistungen der Erstellung aussagekräftiger Unterlagen für das noch durchzuführende Planfeststellungsverfahren.
Aussagen zum Zeitpunkt für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens seien noch nicht möglich, so der Leiter des LBM. Die geschätzten Kosten für die veröffentlichten Planungsleistungen lägen über einem Schwellenwert von 209.000 Euro. Insofern sei nach den einschlägigen Regeln der EU-Vergabe eine europaweite Ausschreibung vorzusehen. Dem weiteren Verfahren liegen verbindlich einzuhaltende Fristen zu Grunde. Das bedeutet, dass aus heutiger Sicht die Angebote spätestens am Donnerstag, 27. April 2017 einzureichen sind. Die Erteilung des Auftrages an ein oder mehrere Fachbüros soll in der zweiten Jahreshälfte 2017 erfolgen.