„Der Ernst des Abgeordnetendaseins kann beginnen“ – so könnte die Überschrift über die erste Sitzungswoche des neuen Jahres lauten. Eigentlich begann die Woche bereits am Sonntag, denn noch während des Neujahrsempfangs der CVO in Oppenheim rief mich Petra Ernstberger an. Sie ist in der Fraktion für die Einteilung der Ausschüsse zuständig und bestätigte mir nochmal meine Verwendung: Der Wirtschafts- und Energieausschuss soll es sein, außerdem der Ausschuss für Umwelt und Bauen als Stellvertreter.

Und um diese Zuteilungen ging es am Montag Abend auch in der Fraktionssitzung. Daneben wurde noch der Sitzungsplan für die Woche durch unseren Fraktionschef erläutert. Interessant dabei die Aufteilung der Redezeit: Denn sowohl die Union als auch die SPD verzichteten auf Redezeiten zugunsten der aktuellen Oppositionsfraktionen Grüne und Linke. Die zu Beginn der Legislatur versprochene Stärkung der Rechte der Opposition wird also mit Leben erfüllt!

Am Dienstag kam dann zum ersten mal die AG Wirtschaft zusammen, alle Mitglieder der SPD die in den gleichnamigen Ausschuss entsandt wurden. Hier wählten wir den früheren Bundesverkehrsminister und Oberbürgermeister von Leipzig Wolfgang Tiefensee zu unserem Sprecher und legten die weitere Arbeitsweise fest. Natürlich konnten wir auch erste Arbeitsziele definieren, denn es soll in dieser Legislaturperiode ja vor allem um die Realisierung der Energiewende gehen und da gilt es mit aller Kraft unseren Minister Sigmar Gabriel zu unterstützen. Ein für meinen Wahlkreis wichtiges Gespräch konnte ich auch noch führen: Der Personalrat des Wasser- und Schifffahrtsamtes besuchte mich und wir sprachen über die Pläne der Amtsführung. Ich schrieb gleich einen Brief an den Verkehrsminister Alexander Dobrindt, denn Einsparungen bei der Gewässerunterhaltung hätte negative Auswirkungen auf den Rhein sowie zwei Dienststellen mit mehr als 60 Mitarbeitern in Worms und Oppenheim.

Die Bedeutung des Wirtschaftsausschusses wurde in der konstituierenden Sitzung am Mittwoch deutlich, denn kein Geringerer als Bundestagspräsident Lammert eröffnete unseren Ausschuss. Da der Union der Vorsitz hier zusteht, wählten wir den bisherigen Verkehrsminister Ramsauer zum Vorsitzenden. Meinen Mitbewerber aus dem Wahlkreis Jan Metzler traf ich auch im Ausschuss – ich hoffe dass der CDU Mann auch die Ziele unseres Vizekanzlers Gabriel in der großen Koalition unterstützt und wir so gemeinsam viel rausholen können für unser Rheinhessen!

Am Abend gings bayerisch zu, denn die Landesvertretung des Freistaates hatte zum Neujahrsempfang geladen. Dort gab es nicht nur einen leckeren Imbiss sondern auch ein imposantes Konzert im Schauspielhaus am Gendarmenmarkt. Und auch die Gespräche anlässlich des anschließenden Empfangs in der Landesvertretung waren gut – gesponsert wurde der Abend übrigens von der bayerischen Wirtschaft. „Mir san mir“, sag ich da nur!

Im Plenum ging es am Donnerstag und Freitag dann vor allem um aktuelle Themen. Pofalla war irgendwie immer zugegen, auch wenn er physisch nicht anwesend war. Zu Wechseln von Politikern in die Wirtschaft kann man ja stehen wie man will, aber die Selbstbedienungsmentalität halte ich für mehr als fraglich! Plötzlich behandelt man die Bahn wieder wie einen Staatsbetrieb und setzt seine eigenen ausrangierten Minister dort hin! Die Bahn bräuchte meiner Meinung nach eher Fachleute wie in den Stellwerken als zusätzliche Vorstände.

Der Wochenausklang wurde von Gesprächen mit Wolfgang Tiefensee wegen der Berichterstatteraufgaben geprägt. Die Ergebnisse werden aber erst in der kommenden Sitzungswoche bekannt . . . offiziell zumindest! Ich freue mich schon jetzt Ihnen mitteilen zu dürfen, für welchen Detailbereich ich zuständig sein werde!