BERLIN/WORMS – „Auf dem Gelände des Atomkraftwerks Biblis werden derzeit 1.915 bestrahlte Brennelemente, was etwa 1.025 Mg Schwermetall entspricht, 153 Mg Rohabfälle und vorbehandelte Abfälle sowie 2.084 Kubikmeter konditionierte Abfallprodukte und Endlagergebinde gelagert“, dies erfuhr der Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage von der Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter.

Der Parlamentarier wurde in den zurückliegenden Wochen von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Altrhein und Worms angesprochen, da in der Bevölkerung von neuen Einlagerungen gesprochen wird, die ohne öffentliche Bekanntmachungen stattgefunden habe. Auf dieser Basis wollte Marcus Held von der Bundesregierung wissen, welche Kenntnisse die Bundesregierung darüber hat, was zukünftig im AKW Biblis gelagert werden soll? „Nach Kenntnis der Bundesregierung will die Betreiberin auch die radioaktiven Abfälle aus der Stilllegung und dem Rückbau bis zu ihrer Endlagerung am Standort lagern. Darüber hinaus kommt das Standortzwischenlager Biblis grundsätzlich auch für die Aufbewahrung verglaster radioaktiver Abfälle aus der Wiederaufarbeitung im europäischen Ausland in Betracht“, heißt es in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch die Bundesregierung.

„Ich sehe diese Ankündigung kritisch, denn auch wenn diese Einlagerung rechtlich einwandfrei sein sollte, müssen die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region frühzeitig eingebunden und informiert werden“

, erklärte Held. Aus seiner Sicht besteht in der rheinhessischen Bevölkerung großes Interesse, zu erfahren wie der Zeitplan in Bezug auf die Planungen, was mit dem AKW Biblis zukünftig bestehen soll, exakt aussieht. Deshalb stellte Marcus Held auch diese Frage an die Bundesregierung, die in ihrer Antwort im Wesentlichen auf das Land Hessen verweist: „Nach den dem Bundesumweltministerium vorliegenden Informationen wurde von der Betreiberin am 6. August 2012 für beide Blöcke des Kernkraftwerkes Biblis der Antrag auf Stilllegung und Abbau gestellt. Die erste Stilllegungs- und Abbaugenehmigung, die auch das gesamte Konzept für die Stilllegung und den Abbau umfasst, soll nach Angaben der zuständigen hessischen Landesgenehmigungsbehörde frühestens Ende 2015 erteilt werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter für die Bundesregierung in der Antwort an den Wormser Abgeordneten Marcus Held.

Dieser fordert für die nächsten Schritte im Umgang mit dem AKW Biblis eine umfassende Bürgerbeteiligung. „Nur so kann die Angst vor weiterer Bedrohung durch zusätzliches radioaktives Material reduziert werden und durch eine öffentliche Begleitung geprüft werden, ob den Ankündigungen auch tatsächlich Taten folgen“, so Held. Deshalb kündigte Held an, sich in einer weiteren parlamentarischen Anfrage bei der Bundesregierung danach zu erkundigen, wie sie sich eine Bürgerbeteiligung und eine umfassende öffentliche Information zu dem was künftig im AKW Biblis passiert, vorstellt.